Das japanische Ministerium für Wirtschaft und Industrie (METI) hat Pläne für eine „Eco Patent Commons“-Struktur konsolidiert, über den sich Unternehmen gegenseitig kostenfrei nicht genutzte Patente aus dem Umweltbereich offen legen sollen. Im Umfeld der globalen Erwärmung zieht die exzellente Umwelttechnologie aus Japan immer mehr Aufmerksamkeit auf sich; die Zielsetzung des Programms ist es, durch die effektive Nutzung bisher nicht implementierter, verschütteter Patenttechnologie die Verbreitung und Entwicklung von Umwelttechnologie noch weiter zu fördern.
Das System sieht vor, das jedes Unternehmen, das mindestens eine Umwelttechnologie einstellt, für die es ein Patent hält, ohne es zu implementieren, die registrierten Patente anderer Unternehmen gebührenfrei nutzen kann. Auf einer extra eingerichteten Website im Internet wird ein Überblick zu den eingestellten Patenten veröffentlicht. Als Beispiele ließen sich Patente für besondere Technologien zur Vermeidung von Treibhausgasen in fortschrittlichen Produktionsstätten oder Technologien zur Verkleinerung von Verpackungen vorstellen.
IBM und Sony haben gemeinsam bereits im Januar 2008 ein vergleichbares System eingerichtet, bisher wurden aber nicht mehr als 30 Einträge eingestellt. Das Ministerium für Wirtschaft und Industrie fordert von der Wirtschaft das Bereitstellen einer Zielgröße von über 200 Patenten, nach deren Erreichen es auch die Eintragung ungefähr 100 staatlich gehaltener Patente aus dem Umweltbereich plant.
Flankierend befindet sich eine Gesetzesrevision für das Erlassen oder Rückerstatten von Kosten in Planung, die bei der Anmeldung eines Patents entstehen oder mit dem Verlängern gehaltener Patente verbunden sind. Durch die Senkung der Belastung für die Unternehmen soll die Akzeptanzrate des Systems gefördert werden. Darüber hinaus wird untersucht, ob man das Ökopatentsystem auch mit dem System zur Reduzierung von Treibhausgasemmissionen verbindet und den Unternehmen, die Patente einstellen, eine bestimmte Emissionsmenge zuteilt.
Die japanische Regierung verspricht sich so, der bereits auf einem hohen Niveau rangierende Umwelttechnologie aus Japan neue Impulse zu verleihen und den eigenen Anspruch auf eine Führungsrolle im Bereich der Klimaschutzmaßnahmen zu unterstreichen. Durch die gegenseitige Nutzung von Patenten soll der Technologietransfer zwischen den Unternehmen der Branche belebt werden, und der Standard der japanischen Umwelttechnologie neue Höhen erreichen.
Das System sieht vor, das jedes Unternehmen, das mindestens eine Umwelttechnologie einstellt, für die es ein Patent hält, ohne es zu implementieren, die registrierten Patente anderer Unternehmen gebührenfrei nutzen kann. Auf einer extra eingerichteten Website im Internet wird ein Überblick zu den eingestellten Patenten veröffentlicht. Als Beispiele ließen sich Patente für besondere Technologien zur Vermeidung von Treibhausgasen in fortschrittlichen Produktionsstätten oder Technologien zur Verkleinerung von Verpackungen vorstellen.
IBM und Sony haben gemeinsam bereits im Januar 2008 ein vergleichbares System eingerichtet, bisher wurden aber nicht mehr als 30 Einträge eingestellt. Das Ministerium für Wirtschaft und Industrie fordert von der Wirtschaft das Bereitstellen einer Zielgröße von über 200 Patenten, nach deren Erreichen es auch die Eintragung ungefähr 100 staatlich gehaltener Patente aus dem Umweltbereich plant.
Flankierend befindet sich eine Gesetzesrevision für das Erlassen oder Rückerstatten von Kosten in Planung, die bei der Anmeldung eines Patents entstehen oder mit dem Verlängern gehaltener Patente verbunden sind. Durch die Senkung der Belastung für die Unternehmen soll die Akzeptanzrate des Systems gefördert werden. Darüber hinaus wird untersucht, ob man das Ökopatentsystem auch mit dem System zur Reduzierung von Treibhausgasemmissionen verbindet und den Unternehmen, die Patente einstellen, eine bestimmte Emissionsmenge zuteilt.
Die japanische Regierung verspricht sich so, der bereits auf einem hohen Niveau rangierende Umwelttechnologie aus Japan neue Impulse zu verleihen und den eigenen Anspruch auf eine Führungsrolle im Bereich der Klimaschutzmaßnahmen zu unterstreichen. Durch die gegenseitige Nutzung von Patenten soll der Technologietransfer zwischen den Unternehmen der Branche belebt werden, und der Standard der japanischen Umwelttechnologie neue Höhen erreichen.
Der Beitrag wurde am Dienstag, 27. Mai 2008, 03:58 veröffentlicht und wurde unter dem Topic Politik abgelegt. Sie können einen Kommentar hinterlassen.
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